Protokoll der AVV am 5.6.2011 in Oberhausen

1.) Vergabe der nächsten AVV
2.) Vergangene Aktionen
3.) Zukünftige Aktionen
4.) Out of Action
5.) Freiräume
6.) Diverses

1.) Die nächste AVV soll in Bielefeld stattfinden. Angepeilt sind der 24.7.2011

2.) Themen waren die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Stolberg, der Autonome 1. Mai in Wuppertal und der Euromayday in Dortmund, die Antifademo in Dortmund wegen Schmuddel und die RWE Blockade.

  • Stolberg: Gute Mobilisierung, guter Plan A
    Es wurde vor allem fehlende Struktur innerhalb der Demo nach Verlassen des Bahnhofes bemängelt. Die Entscheidungen über ein Delegiertenplenum wurde als zu langwierig und nicht situationsadäquat kritisiert. Das Unterordnen unter völlige absurde Anweisungen der Polizei (nur zu viert den Bahndamm überqueren) wurde als demütigend empfunden, hier wären Handlungsalternativen wünschenswert gewesen, z.B. das Auflösen der Demonstration. Auf der Demonstration fehlte es wieder mal an Transparenten. Dafür war ausreichend Kartenmaterial vorhanden.
    Es muss in Zukunft ein besserer Plan B her und eine der Situation angepasste Kommunikationsstruktur, um handlungsfähig zu bleiben
  • RWE-Abschalten: Die Aktion wurde als Erfolg gewertet. Die mediale Beachtung war sehr gut (zweiter Platz bei der Tagesschau). Bemängelt wurde vor allem die geringe Beteiligung aus autonomen Strukturen.
  • Antifademonstration in Dortmund anlässlich des Jahrestages der Ermordung des Punkers Thomas (Schmuddel) Schulz: Positiv wurde bewertet, dass die Demonstration viele Transparente und Fahnen mit sich führte. Negativ wurden weiterhin das prollige Auftreten einiger Antifa sowie das Skandieren prolliger Parolen bewertet. Es gab eine Kontroverse über Sinn und Unsinn eines ?schwarzen Blocks?, da dieser nach außen hin bedrohlich auf Passant_innen wirken kann. In Dortmund wurde diese Wirkung jedoch als positiv eingeschätzt: antifaschistische und antirassistische Ausrichtung schien klar erkennbar zu sein.
  • Der erste Mai in Wuppertal und Dortmund: In Wuppertal gab es dieses Jahr massive Vorkontrollen (sage und schreibe 19 Kontrollstellen). Die Demonstration war nicht besonders gut besucht. Positiv war hingegen das Stadteilfest, welches stark im Stadtteil verankert ist. Dennoch ist klar, dass es so nicht mehr weiter gehen kann und sich das Konzept eher totläuft. Es gab den Wunsch, dass sich der Euromayday und der 1. Mai in Wuppertal ergänzen und ohne zeitliche Überschneidung stattfinden sollten.
  • Der Euromayday hat das Schwerpunktthema Prekarisierung, wobei keine Stellvertreter_innenpolitik gemacht werden soll, sondern einige Gruppen sich an der Vorbereitung beteiligten.
    Positiv: die gute Beteiligung. Gewünscht ist aber eine Zusammenarbeit über den Euromayday hinaus.
    Kritik: zu viel Partystimmung. Es gab den Wunsch, den politischen Hintergrund stärker in den Vordergrund zu rücken.
    Insgesamt sollten die Aktivitäten von uns rund um den ersten Mai im kommenden Jahr besser abgesprochen werden.

Insgesamt wurde die gemeinsame Reflexion von Demonstrationen als sehr brauchbar angesehen.

3.) Angekündigt wurden der Autonomiekongress in Köln, die Blockade in Brockdorf, der kommende Castortransport und der Antikriegstag in Dortmund. Letzterer soll aufgrund seiner Bedeutung auf der nächsten AVV erneut Thema sein.

4.) Out of Action war da, um sich vorzustellen und die eigene Tätigkeit und Geschichte zu erläutern. Thematisch beschäftigt sich Out of Action mit der Traumatisierung von Aktivist_innen im Rahmen linker Politik durch die Repressionsorgane. Praktisch bedeutet dies eine Unterstützung von Aktivist_innen vor Ort bei Aktionen, aber auch Beratung im Nachhinein. Daneben werden auch Workshops angeboten. Weitere Infos gibt es dazu auch im Internet, zb. www.outofaction.de

5.) Es gab Berichte von Freirauminitiativen aus Köln und Duisburg. Aus Duisburg wurden die Entwicklungen und Probleme der letzten Jahre geschildert, wie auch die Probleme bezüglich Verhandlungen mit der Stadt. In Duisburg wäre ein linker Freiraum besonders wichtig, da es wenig Möglichkeiten gibt, sich zu treffen, kulturelle Angebote zu machen, etc. Die verschiedenen Möglichkeiten, wie man sich solche Räume schaffen kann (Mieten, kaufen, besetzen, etc.) wurden kontrovers diskutiert.

Aus Köln gab es einen Bericht über die Geschichte der Freirauminitiative bis hin zum jetzigen AZ und eine Schilderung der letzten großen Räumungsandrohung. Im Anschluss wurden die Gründe für das Ausbleiben der Räumung abgewogen. Am 30. September läuft der derzeitige Nutzungsvertrag aus.

Da das Thema Freiräume auch auf der nächsten AVV Thema sein soll, wurden Fragen gesammelt, anhand derer schon mal vor diskutiert werden könnte:

  • Für was brauchen wir Freiräume, was machen wir damit?
  • Lässt sich das Kölner „Erfolgsmodell“ auf andere Städte übertragen?
  • Wie gehen wir mit Räumungen um, was ist ein Erfolg, wenn geräumt wird?
  • Wie sieht es mit der Roten Flora aus, was gibt es dort für Planungen?
  • Wie wird in Konfrontationen verhandelt?
  • Lassen sich Hausbesetzung und Recht auf Stadt Initiativen verbinden?
  • Soll man sich Freiräume mieten, sie besetzen oder gar kaufen?

6.) Die Terminüberschneidung der AVV mit dem zeitgleich stattfindenden Abschlussplenums des MackerMassackers wurde von der Vorbereitungsgruppe angesprochen und sich nochmal dafür entschuldigt.

Als neuer Termin wurde der 23./24.7. in Bielefeld angepeilt.

Es wurde überlegt, ob die AVV vielleicht zu lang ist, da die Aufmerksamkeit gegen Ende mal wieder in den Keller ging. Es sollte auch mehr auf Pausen geachtet werden.

Es wurde überlegt, ob sich zukünftig vielleicht auf ein Thema beschränkt werden sollte.