Am 18.03.2012 fand bereits zum 10ten mal die AVV NRW statt. Diesmal im AZ Mülheim mit Teilnehmer_innen von Aachen bis Bielefeld. Die nächste Vollversammlung für Autonome Politik NRW findet am 29.04.2012 ab 13 Uhr im AZ Köln-Kalk statt.

Bericht:
Neben diversen Aktionen, Camps und Kampagnen (dazu weiter unten) gab es auch eine Reflektion über die AVV selber. Es wurde unter anderem festgestellt, dass die AVV NRW zunehmend zu einer Art Delegierten-Versammlung geworden ist, zu der vor allem Vertreter_innen der verschiedenen Organisationen und Bündnissen kommen. Auch wurde bemängelt dass die AVV eher eine Mobi-Veranstaltung für einzelne Termine sei, anstatt Raum für inhaltliche Diskussion. Auf der anderen Seite wurden Ideen wie das Antifacamp in Dormund gemeinsam auf einer der AVVs entwickelt. Ferner wurde es von einigen nicht negativ bewertet, dass die AVV als (über)regionales „Delegierten-Treffen“ genutzt wird. Es wäre jedoch wünschenswert, die AVV wieder attraktiver für mehr Leute zu machen. Dazu soll sie in Zukunft verstärkt beworben werden u.a. durch ein gemeinsame Plakate.

Themen an die weiter angeknüpft werden kann:

1. Mai

– Bochum: Hier gibt es eine Vorabenddemo am 30.04.2012, den Euromayday. Demonstriert wird gegen den Kapitalismus. Die Demoroute wird durch die Stadt gehen, eventuell gibt es danach ein Konzert.
euromayday.noblogs.org/

– Wuppertal: Hier findet die jährliche autonome 1. Mai-Demo statt, Motto dieses Mal ist „Es wird Zeit“. Demonstriert wird gegen die Kürzungsprogramme in den Kommunen, Sparmaßnahmen, Hartz 4, das Aushebeln der Demokratie. Es soll auch eine breite Schicht von Bürgern eingebunden werden. Um auf die massive Polizeipräsenz vorbereitet zu sein, ist die Koordination von mehreren Organisationen notwendig. Außerdem ist Wuppertal eine Hochburg der Nazis. Nach der Demo gibt es noch ein Straßenfest und ein Rockkonzert.
autonomer1mai.noblogs.org/

– Bonn: Freie Kameradschaften wollen am 1. Mai hier marschieren, es werden bis an die 1.000 Nazis erwartet. Der Aufmarsch in Dortmund wurde gecancellt weil sich Nazis beschwert hatten, dass immer so viele Märsche in Dortmund und nicht anderswo stattfinden. antifabuendnis.blogsport.de/

Generell wurde in der AVV noch besprochen wie sinnvoll es ist, immer zum 1. Mai Demos zu veranstalten, für manche ist es ein traditioneller Tag, den sie nutzen wollen, für andere hat er keine Bedeutung mehr. Es wurde überlegt, zukünftig die autonomen Aktivitäten am 1. Mai auf eine Stadt zu konzentrieren anstatt sie auf viele Städte zu verteilen.

AZ Köln Kalk
Da die Stadt Köln beschlossen hat, den Nutzungsvertrag des AZ zu kündigen, muss das Kündigungsschreiben jederzeit erwartet werden. Gemäß der Kündigungsfrist hat das AZ dann noch 3 Monate bis das Haus übergeben werden muss. Die Vorbereitungen für diesen Tag laufen auf Hochtouren. Für das AZ ist klar, dass sie das Haus notfalls verteidigen werden. Hierzu soll auch der Aktionskonsens noch einmal überdacht werden. Teilnehmer der AVV regten an, in den nächsten Zeit auch „Aufspringkonzepte“ für Auswärtige für den Tag der Räumung zu erarbeiten, damit sie auch kurzfristig reagieren können und ggf. Aktionen außerhalb des Hauses stattfinden.
Website: KeinTagOhne.az-koeln.org

Organize-Kampagne
Diese Kampagne startet gerade und soll im Ruhrgebiet stattfinden. Sie will die politische Selbstorganisation fördern und richtet sich hauptsächlich an unorganisierte Menschen, aber auch Organisationen, die noch Input brauchen.
Ab April 2012 wird Workshops zu den Themen Strukturenschutz und Öffentlichkeitsarbeit geben. Weitere Themenvorschläge sind erwünscht.
Die Kampagne braucht noch Unterstützung durch Bekanntmachung auf Websites und Verteilung der Flyer.
Website: organize.blogsport.eu

No Border-Camp in Köln, 13.-22.07.2012
Zu diesem Camp gab es parallel zur AVV-NRW ein Vorbereitungstreffen in Köln, ein weiteres soll am 14.-15.04. in Hamburg stattfinden, ein anderes ist im Ruhrgebiet geplant. Es werden noch Helfer_innen in den Bereichen Kulturprogramm, Öffentlichkeitsarbeit und Finanzen gesucht.
Schwerpunkte des Camps sind die Sammelabschiebungen von Roma, Antiziganismus, gesellschaftlicher Rassismus, die Lage der Flüchtlinge, Flucht & Migration. Die Vorbereitungen laufen in Zusammenarbeit mit Flüchtlingsorganisationen.
E-Mail Kontakt: noborder-cologne2012 [ät] riseup.net
Website: noborder.antira.info/ )

Antifacamp in Dortmund, 24.08.-02.09.2012
Das Camp versteht sich als Offensive gegen den Antikriegstag der Nazis Anfang September. Es wird für mehrere hundert Antifas ausgelegt sein. Der Ort soll möglichst in Dorstfeld oder fußläufig dorthin liegen. Der Mythos Dorstfeld (Hochburg der Nazis in Dortmund) soll so überwunden werden. Geplant ist ein Zeltlager. Es wird auch über ein Schutzkonzept gegen Angriffe von Nazis oder Polizei nachgedacht.
Als Themenschwerpunkte sind Rassismus und Anitmilitarismus vorgesehen. Das Programm soll auch Vorträge beinhalten, setzt seinen Schwerpunkt aber auf Aktionen. Die Spaltungslinien innerhalb der Antifa-Bewegungen sollen hierbei überwunden werden.
Das Camp braucht noch Unterstützung z. B. durch Soli-Konzerte, evtl. in Verbindung mit Mobi-Veranstaltungen im Juni/Juli 2012.
E-Mail Kontakt: campdo12@riseup.net
Website: antifacamp.org

Camp in Magdeburg, 3. Septemberwoche 2012
Für den Afghanistaneinsatz macht die Bundeswehr Übungen in einem Camp 30 km nördlich von Magdeburg. Den gilt es zu stören. Die Aktivitäten lassen sich mit denen im Wendland vergleichen. Es findet z. Zt. ein Austausch mit französischen Genoss_innen statt, um gemeinsame Strategien zu entwickeln.
Es wird u. U. eine gemeinsame Anreise aus NRW geben, jedoch sind PKWs vor Ort wichtig für die Mobilität. Der Aufruf ist in Arbeit, Mobi-Veranstaltungen sind geplant.

Westcastoren aus Jülich, ab Mitte Oktober 2012
Ab Oktober 2012 sollen 150 Behälter mit atomaren Brennstäben von Jülich nach Ahaus über die Autobahn transportiert werden. Es ist aber auch im Gespräch dass die Brennstäbe bis 2016 in Jülich gelagert werden könnten.
Wenn die Westcastoren im Oktober rollen werden, sind alle 2 Wochen Straßentransporte bis Mitte 2013 geplant. Dabei fungiert Ahaus aber nur als Zwischenlager, weil die Brennstäbe für die Endlagerung wieder in Jülich aufbereitet und zurück transportiert werden müssen.
Es gibt Überlegungen, wie der Transport auf der Strecke gestoppt werden könne. Mitte April 2012 gibt es dazu eine Anti-Atom-Konferenz in Ahaus.

Weitere Themen / Aktionen die seit der AVV gelaufen sind:

Aktionstag zu Dublin II in Düsseldorf, 30.03.2012
Am 30.03.2012 soll es am Düsseldorfer Flughafen Proteste gegen die Abschiebungen nach Dublin II geben. Dublin II ist ein Übereinkommen der EU-Staaten, das besagt, dass jenes Land für das Asylverfahren der Flüchtlinge zuständig ist, in das sie als erstes nach Europa einreisen. Dies sind meistens die Länder an der Peripherie wie Italien, Malta, Griechenland. Flüchtlinge in anderen EU-Staaten werden in diese Länder zurück geschoben, dort sind die Flüchtlingslager daher komplett überfüllt. Ein Drittel aller Abschiebungen finden nach Dublin II innerhalb der EU statt. Website: dublin2.info

M31 in Frankfurt, 31.03.2012
Die Demonstration am 31.03. wird vom Bündnis UmsGanze in Zusammenarbeit mit Frankfurter Gruppen organisiert. Es wird eine stark linksradikale Demo werden, mehrere Busse fahren aus verschiedenen Städten dorthin. Es werden etwa 2.000-3.000 Anti-Kapitalist_innen erwartet. Die Demo wird im Bankenviertel von Frankfurt stattfinden, es ist eine Besetzung der Baustelle der EZB geplant und es soll auch weitere Aktionen aus der Demo heraus geben. Es wird versucht werden einen Wanderkessel der Bullen zu vermeiden. Es finden Demonstrationen hierzu in weiteren 7 Ländern statt.

Naziaufmarsch in Stolberg, 04.04./07.04.2012
Der Naziaufmarsch am 31.03. in Eschweiler wurde abgesagt, aber es gibt noch zwei angemeldete Demos der Nazis in Stolberg, und zwar einen Fackelmarsch am 04.04. und einen Trauermarsch am 07.04.2012. Gegen den Fackelmarsch gibt es in Stolberg am 04.04. eine Demo um 18:00 Uhr, die sich auch gegen das Bündnis gegen Faschismus richtet, weil dieses die Antifas als „Linksextremisten“ ablehnt und die Nazis nur aus der Innenstadt raus haben möchte. Für den Marsch am 07.04. werden etwa 400-500 Nazis erwartet. Auf dem Weg hin zur Kundgebung wird es ein schweigender Trauermarsch, auf dem Weg zurück ein Parolenmarsch. Die Bahnen von den Treffpunkten in Köln und Aachen kommen etwa zeitgleich in Stolberg an, dann können die Antifas gemeinsam in die Stadt gehen um dort zu blockieren.

RWE Unplugged
Geplant ist ein Protestcamp der bürgerlichen Antiatomszene am 18.-19.04.2012 an der Grugahalle Essen, wo die RWE Jahreshauptversammlung stattfindet

Wie oben schon erwähnt wird die 11. AVV-NRW am 29.04.2012 im AZ Köln Kalk stattfinden. Also bis Sonntag!